Rohstoffschiff sorgt vor dem Reichstag für Aufsehen

Gestern war es so weit: Unsere Demonstration im Regierungsviertel in Berlin startete um 10:30 Uhr auf dem Karlplatz in Berlin-Mitte. Zahlreiche Teilnehmer – wir schätzen etwa 70 Personen – kamen nach Berlin, zogen mit uns zur Spree und skandierten unsere Demo-Sprüche. An der Demonstration beteiligten sich Unternehmen und zahlreiche Verbände aus allen Regionen Deutschlands. Auch die IG BAU unterstütze die Aktion. 

Wer bauen will, braucht heimische Rohstoffe

„Versorgungssicherheit beginnt im eigenen Land“, „Ohne Steine keine Brücke“ und „Rohstoffsicherung ist Daseinsvorsorge“ lauteten die Botschaften auf den Plakaten der Demonstrierenden.

Das 80 Meter lange und mit Sand beladene Motorschiff „Weststrand“ begleitete uns auf der Spree. Nebeneinander zogen wir zum Spreebogen zwischen Reichstagsgebäude, Marei-Elisabeth-Lüders-Haus und Paul-Löbe-Haus. Während das Frachtschiff immer wieder seine Hupe ertönen ließ, machte die Branche auf die zentrale Bedeutung von Sand, Kies und Naturstein für Wohnungsbau, Infrastruktur und Energiewende aufmerksam und demonstrierte für eine stärkere Rohstoffsicherung und schnellere Genehmigungsverfahren.

Das Schiff war mit großflächigen Bannern versehen. Botschaften wie „Was nützt das Sondervermögen ohne Gesteinsrohstoffe?“ oder „Kies, Sand, Schotter und Splitt stecken im Genehmigungsstau“ richteten sich unmittelbar an Politik und Öffentlichkeit. 

Begleitet wurde die Aktion von einer Kundgebung am Spreeufer gegenüber dem Reichstagsgebäude. „Wer mehr bauen will, muss auch die Kies- und Gesteinslagerstätten im Raumordnungsgesetz sichern. Wer Infrastrukturbau und -sanierung beschleunigen will, muss auch die Genehmigungsverfahren für Kiesgruben und Steinbrüche beschleunigen“, erklärte unser Präsident, Christian Strunk, bei der Kundgebung.

Rohstoffsicherung ist Daseinsvorsorge

Die zentrale Botschaft der Branche lautet daher: Wer mehr Wohnungsbau, eine Sanierung der Infrastruktur, eine erfolgreiche Energiewende und eine resiliente Wirtschaft will, muss auch die Versorgung mit den dafür notwendigen Rohstoffen sichern.

Ein Grußwort sprach der rohstoffpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Rothenberger, der im Anschluss zu den Ausschusssitzungen in das Paul-Löbe-Haus zurückkehrte.

Die Aktion fand unmittelbar vor den Beratungen des Deutschen Bundestages über das Infrastruktur-Zukunftsgesetz sowie die Baugesetzbuch-Novelle mit Änderungen im Raumordnungsrecht in dieser Woche statt. Aus Sicht der Branche werden die unverzichtbaren heimischen Baurohstoffe in den aktuellen Gesetzesvorhaben nicht ausreichend berücksichtigt.

Nach Auffassung der Gesteinsindustrie muss die bedarfsunabhängige, vorsorgende Sicherung von Lagerstätten sowie die Gewinnung und Aufbereitung mineralischer Rohstoffe künftig denselben Stellenwert erhalten, wie Infrastruktur-, Wohnungsbau- und Energievorhaben. Deshalb fordert die Branche, die Rohstoffgewinnung im Raumordnungsrecht ausdrücklich als „überragendes öffentliches Interesse“ anzuerkennen. 

Zugleich fordert die Branche eine deutliche Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren. In vielen Regionen Deutschlands dauern Genehmigungen für die Gewinnung heimischer Rohstoffe teilweise zehn Jahre und mehr. Die Folge seien Planungsunsicherheit für Unternehmen, eine zunehmende Verknappung regional verfügbarer Baurohstoffe und längere Transportwege. 

Videos zur Demonstrationsaktion