MIRO und bbs werben um Teilnahme am ifo-Konjunkturtest

Gabi Schulz 15.12.2021 Aktionen, Allgemein, Arbeitswelt, Miro Keine Kommentare

Mitmachen, um aussagekräftige Branchendaten zu generieren

Das ifo-Geschäftsklima ist einer der am meisten beachteten Konjunkturindikatoren. Das ifo-Institut befragt hierfür monatlich ca. 9.000 Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes, des Bauhauptgewerbes, des Groß- und Einzelhandels sowie der Dienstleistungsbranche nach ihrer Beurteilung der gegenwärtigen Geschäftslage und ihren Erwartungen für die nächsten Monate.

Unvollständig: Bislang wird die Kies-, Sand- und Natursteinindustrie nicht durch die ifo-Geschäftsklimabefragungen erfasst.

Bislang ist die Steine-Erden-Industrie im Rahmen des ifo-Geschäftsklimas nicht vollständig repräsentiert, da der Bereich „Gewinnung von Steinen und Erden“ (u.a. Kies-, Sand-, Natursteingewinnung) bislang nicht erfasst wird – anders als etwa Unternehmen der Beton-, Kalk-, Zement- und Ziegelindustrie. MIRO und der Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden (bbs) setzen sich zusammen mit dem ifo-Institut dafür ein, den Konjunkturtest auch auf diese bislang nicht abgedeckten Bereiche auszudehnen, und werben bei den entsprechenden Unternehmen für die Teilnahme an der monatlichen Umfrage.

Zum einen tragen die Umfrageergebnisse dazu bei, die wirtschaftliche Lage und die Erwartungen in der Branche besser einzuschätzen und Probleme wie Fachkräftemangel und Liquiditätsengpässe zu erkennen. Dabei werden die Umfrageergebnisse selbstverständlich aggregiert wiedergegeben, so dass aus den veröffentlichten Daten kein Rückschluss auf einzelne Unternehmen möglich ist. Zum anderen erhalten teilnehmende Unternehmen monatlich eine exklusive Auswertung der Umfragedaten für Ihren Geschäftsbereich. Damit können sie u.a. einen zeitnahen Überblick über die gebündelten Einschätzungen ihrer Wettbewerber, Kunden und Lieferanten gewinnen.

Teilnehmende Unternehmen erhalten jeweils zum Monatsanfang einen Fragebogen, für dessen Beantwortung (analog oder digital) zwei Wochen Zeit sind. Die Teilnahme am ifo-Konjunkturtest ist selbstverständlich kostenlos und kann jederzeit wieder beendet werden. Damit das ifo-Institut aussagekräftige Branchendaten generieren kann, ist es notwendig, dass sich eine Mindestzahl an Unternehmen an der monatlichen Umfrage beteiligt und auch eine regionale Verteilung gewährleistet ist.

Alle Kies-, Sand- und Natursteinunternehmen sind zur Teilnahme an der monatlichen ifo-Befragung eingeladen. Eine Beispiel-Branchenauswertung, ein Informationsflyer und ein Muster des monatlich auszufüllenden Umfrageformulars sowie das Anmeldeformular für den ifo-Konjunkturtest sind unter dem Link https://is.gd/8esu80 abrufbar. Die Teilnahme kann auch online angemeldet werden unter https://www.ifo.de/konjunkturumfrage-registrierung?011221bvb.

Erfreulich für alle Interessenten: Die Teilnahme kostet wirklich nicht viel Zeit. Auf dem einseitigen PDF-Formular sind lediglich Kreuze zu setzen. Die Fragen entsprechen dem, was jeder Unternehmer oder Unternehmensverantwortliche ohnehin permanent in Sachen: „Stand, Trend, eigene Erwartungen, etc.“ analysiert.

 

MIRO-Vorstand neu besetzt

Gabi Schulz 02.12.2021 Allgemein, Arbeitswelt, Miro Keine Kommentare

Rohstoffoffensive im Fokus des Präsidiums

Richtiger Präsident zur richtigen Zeit: Christian Strunk (l.) dankt Dr. Gerd Hagenguth, der sich aus seiner ehrenamtlichen Verantwortung verabschiedete.

„Gesteinsrohstoffe sind Teil der Lösung vieler Ziele, die der Koalitionsvertrag festschreibt“. Dr. Gerd Hagenguth, MIRO-Präsident seit 2015, warf neben dieser Feststellung bei der MIRO-Mitgliederversammlung am 25. November 2021 in Berlin auch die Frage auf, ob sowohl bei Corona wie auch bei der heimischen Rohstoffgewinnung eine langfristige Sichtweise nicht das bessere Modell gegenüber dem jetzigen Flickenteppich wäre. Alles Mögliche an Baubedarfen werde angemahnt, ohne jedoch an die dafür erforderlichen Baurohstoffe zu denken. Die vielfach eingeforderte Unterstützung aus der Bundespolitik, speziell auch die aus dem Wirtschaftsministerium, ließ in der Vergangenheit zu wünschen übrig. Nun soll ein Gutachten Klarheit zur Bedeutung von Baurohstoffen aus heimischen Vorkommen bringen. Was jeder Mensch eigentlich an einer Hand abzählen kann, nämlich dass eigene Rohstoffe, verfügbar über kurze Wege, die volkswirtschaftliche Resilienz maßgeblich erhöhen, wird dort vermutlich hochoffiziell glaubhaft fixiert. Ein Umsteuern daraufhin muss aber ebenfalls folgen. Noch konnte die Branche die Versorgungssicherheit zwar gewährleisten, regionale Engpässe zeigten allerdings, dass der Handlungsdruck wächst.

Der scheidende MIRO-Präsident Dr. Hagenguth hat seit seiner Wahl spannende Jahre erlebt und im Gegensatz zur Politik auch seine in einem Zehn-Punkte-Plan fixierten Ziele zur MIRO-Struktur und Neupositionierung erreicht. Er hinterlässt seinem Nachfolger nach sechs Jahren Präsidentschaft ein gut bestelltes Feld. Nach einstimmigem Votum der Mitgliederversammlung liegt dessen weitere Pflege nun in den Händen von Christian Strunk. Der Geschäftsführer der Hülskens Holding GmbH & Co. KG und frühere Bürgermeister von Xanten hat bereits als stellvertretender Präsident das MIRO-Spitzengremium mitgeführt. Thorsten Tonndorf, Geschäftsführer Mitteldeutsche Hartstein-, Kies- und Mischwerke GmbH, wurde als stellvertretender Präsident in Abwesenheit bestätigt und Oliver Klauser, Geschäftsführer Klauser-Wensauer GmbH & Co. KG, neu als Vize in den Vorstand gewählt.

Christian Strunk würdigte die Arbeit seines Amtsvorgängers an der Spitze des Bundesverbandes. Mit Zuverlässigkeit und strikter Zielorientierung habe Dr. Hagenguth maßgeblich dazu beigetragen, die Interessenvertretung auf Bundesebene zu stärken sowie das Wissen um deren Bedeutung in der Bundes- und Europa-Politik zu verankern. Wusste einst mit dem Kürzel „MIRO“ im politischen Berlin niemand etwas anzufangen, hat sich dies nicht zuletzt nach der getroffenen Standortentscheidung für eine Geschäftsstelle nah an Bundespolitik, Parlament und Ministerien deutlich gewandelt.

Dr. Gerd Hagenguth wurde mit Respekt und Dankbarkeit verabschiedet. Christian Strunk übernahm unmittelbar den Staffelstab und wird sich im Ehrenamt den nächsten, nicht minder herausfordernden Aufgaben gemeinsam mit seinen Vizepräsidenten und der Geschäftsführung des Verbandes widmen. Angepeilt wird nichts Geringeres als eine „Rohstoffoffensive“. Gemeint ist damit sowohl der theoretische Teil der Verständnisentwicklung des Wertes, den die Gesteinsindustrie auf Nachfrage für die weitere Verarbeitung zur Verfügung stellt. Genauso gehört auch die Dezentralität als Schlüsselgröße für kurze Lieferwege zu diesem Paket. Schließlich und letztlich müssen daraufhin Maßnahmen zur praktischen Verfügbarkeit anschließen. Der Ampel-Koalitionsvertrag enthält zahlreiche Passagen, die sich zur Bezugnahme bei der Umsetzung geradezu anbieten.

Gut aufgestellt für künftige Aufgaben: Oliver Klauser, Walter Nelles, Christian Strunk, Susanne Funk. Dr. Hagenguth zieht sich nach sechs erfolgreichen Jahren zurück (v.l.). Nicht im Bild: Nicht im Bild: Thorsten Tonndorf und MIRO-GFn Ipek Ölcüm. Beide konnten leider nicht an der Veranstaltung teilnehmen. Fotos: Sven Hobbiesiefken

ForumMIRO 2021: Leitkongress der deutschen Gesteinsindustrie

Gabi Schulz 02.12.2021 Allgemein, Arbeitswelt, Innovation, Miro Keine Kommentare

Branchentreffen unter Sonderregeln

Zwei G und ein Plus brauchte es, um beim ForumMIRO live dabei sein zu können. Gut 500 Personen nahmen unter diesen Bedingungen am Leitkongress der deutschen Gesteinsindustrie vom 24.-26. November 2021 teil. Der Bundesverband Mineralische Rohstoffe hatte als Veranstalter diesmal unter dem Generalthema „natürlich innovativ!“ Themen in den Mittelpunkt gestellt, die scheinbar wenig mit der Gesteinsbranche zu tun haben. In der Realität sind sie dort aber fest verankert. Gestartet wird seit einigen Jahren regelmäßig mit einer politischen Podiumsdiskussion.

Diskussion zum politischen Auftakt.

Zusammenfallende Ereignisse haben ihre Tücken, beispielsweise wenn der Haken unter dem Koalitionsvertrag der neuen Ampel-Bundesregierung genau auf den Tag fällt, an dem eigentlich für den politischen Auftakt eine Zusage für die Podiumsdiskussion abgegeben wurde. Chris Kühn, Baupolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen und für die Keynote gebucht, musste deshalb kurzfristig absagen. Auch die IG Bau blieb unvertreten und so sehr MIRO-Geschäftsführerin Susanne Funk auch ihr Handy glühen ließ, saßen am Ende nur Constantin Borges, stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen, und Christian Gräff, Bau- und wohnungspolitischer Sprecher im Abgeordnetenhaus Berlin (CDU), mit den MIRO-Spitzen Dr. Gerd Hagenguth sowie Christian Strunk auf dem Podium, um unter der Überschrift: „Wie bauen wir unsere Zukunft – klimagerecht und bezahlbar?“ zu diskutieren. Tom Hegermann hatte als Moderator die richtigen Fragen dabei, aus dem Plenum kamen weitere und so entwickelte sich die Diskussion lebhafter als gedacht. Lösungen gibt’s freilich nach einem solchen Austausch nicht, doch immerhin stehen die Fakten im Raum und die beiden Politikvertreter zeigten ihren Sinn für die Realitäten. Die Zeit, in der Wunschdenken und Ideologien nicht mehr weiterhelfen, wird zweifelsfrei kommen. Dann zeigt sich: Jetzt und später klimafreundlich sowie bezahlbar zu bauen, wird ohne mineralische Roh- und Baustoffe aus primären und sekundären Quellen nicht funktionieren. 400.000 Wohnungen pro Jahr haben sich die Koalitionäre ins Regierungs-Stammbuch geschrieben, 300.000 wurden in guten Baujahren der jüngeren Vergangenheit geschafft. Von weiteren Windkraftanlagen, Brücken und Straßen gar nicht zu reden.

Die andere, für das Bauen sehr relevante, Seite der Medaille offenbart eine wachsende Abneigung gegenüber der heimischen Baurohstoffgewinnung. Dabei ist zusätzlich der Einsatz von RC-Material durch eine Wand aus Hürden limitiert. Und auch Holzbau wird in Größenordnungen nicht machbar sein, von bautechnischen Limits ganz zu schweigen. Obendrauf gibt’s die CO₂-Besteuerung als Sahnehaube. Christian Gräff stellt klar, dass der Green Deal natürlich zusätzlich ins Gefüge der Branche eingreifen wird. Bezahlbar bauen? – Vergesst es! Besonders junge Leute wird es treffen. Alle diese Aspekte, so Dr. Gerd Hagenguth, müssten auf sämtlichen Ebenen von Politik und Verwaltung ankommen, um die gesellschaftlich richtigen Entscheidungen zu treffen.

Wer baut bspw. in Berlin unter diesem Druck + Mietendeckel noch für Mieter? – so eine Frage aus dem Plenum. „… hier könne man über Förderungen etc. steuern“, lautete die Antwort. Aber ehrlich: Unter ständigen Veränderungen von Rahmenbedingungen lässt sich doch niemand auf derartige Abenteuer ein. Der junge FDP-Vertreter Borges sieht das auch so und machte in der Runde eine gute Figur. Diskussionen um die Kiesgewinnung und Nachnutzungen in NRW kennt er aus eigenem Erleben und konnte feststellen, dass mit harten Gegnern wirklich sinnvolle Erörterungen nicht möglich sind. Ungünstig, wenn, wie Christian Strunk weiß, dann auch noch die zuständigen Behörden und Verwaltungen auf diesem Dampfer mitfahren. In Fällen, wo es die Rechtslage nicht hergibt, Sperrgrundstücke zu kaufen, damit Kiesgewinnung auch wirklich unmöglich wird, ist eine neue Stufe wirtschaftsschädigenden Verhaltens. Leider, leider hängen 400.000 Wohnungen (+780.000 bereits genehmigte), Gewinnung heimischer Gesteinsrohstoffe, Einsatz von Recyclingkörnungen und mineralische Baustoffproduktion so eng zusammen, dass das Scheitern eines Bereiches zum Scheitern des Gesamtzieles führen muss. Da kann die Branche noch so innovativ sein – am Ende folgt aus nichts einfach … nichts.

Im weiteren Verlauf bot die Plenarveranstaltung mit dem zugeschalteten Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, Rainer Wieland, Einblicke in die Ausgestaltung des Green Deal sowie die möglichen Folgen und ließ die Zuhörerschaft gedanklich mit dem Klimaforscher Prof. Dr. Markus Rex in die Arktis reisen. Anschließend ging es im Workshopformat um Möglichkeiten, die CO2-Reduzierungsziele zu erreichen und die Digitalisierung in der Branche voranzubringen. Die Beteiligung an der Erzeugung zukunftsträchtiger Energien sowie die bedarfsnahe Rohstoffversorgung als Beitrag zum gelebten Klimaschutz bildeten weitere Schwerpunkte. Natürlich waren auch dem tatkräftigen Beitrag der Branche am Recycling mineralischer Abfälle und der Folgenutzung von Gewinnungsflächen unter Klimaaspekten Hauptüberschriften gewidmet.

So sieht sie wirklich aus, die Branche der mineralischen Rohstoffindustrie. Geprägt von Unternehmen unterschiedlicher Struktur, hauptsächlich aber von KMU, gibt es hier keinen Stillstand, sondern immer rasche Entwicklungen nah am Zeitgeist.

Ein ausführlicher Beitrag zum fachlichen Angebot der großartigen Tagung – die wie üblich von einer Fachausstellung flankiert wurde – erscheint im Verbandsmagazin GP GesteinsPerspektiven 1/2022 im Februar.

www.forummiro.de

Realitätsnah äußerten sich die Politiker Christian Gräff (2.v.l.) und Constantin Borges (M.) zur Zukunft des Bauens und zur Bedeutung mineralischer Baustoffe durchaus. Dass am Ende etwas davon in der politischen Arbeit ankommt hoffen Dr. Gerd Hagenguth (l.) und Christian Strunk (2.v.r.). Tom Hegermann moderierte die Runde. Fotos: Sven Hobbiesiefken

ForumMIRO im November 2021 in Berlin!

Gabi Schulz 26.08.2021 Aktionen, Allgemein, Ausbildung, Biodiversität, Innovation, Miro Keine Kommentare

Kongress der Mineralischen Rohstoffindustrie – natürlich innovativ!

An das ForumMIRO im November 2021 in Berlin knüpfen sich hohe Erwartungen. Die vom Bundesverband Mineralische Rohstoffe (MIRO) getragene Leitveranstaltung der deutschen Kies-, Sand-, Quarzsand- und Natursteinindustrie ist schließlich der wichtigste Treffpunkt für Akteure und Partner der heimischen Produzenten dieser für das Baugeschehen und andere Industrien wichtigen Grundstoffe. Den fachlichen Austausch im Rahmen der Veranstaltung, die vom 24. bis 26. November im Mercure Hotel MOA stattfindet, bereichern zudem zahlreiche Gäste aus Politik, Behörden, Instituten und Forschungseinrichtungen. Eine Fachausstellung der zuliefernden Industrien und Dienstleister rundet die Kongress-Veranstaltung ab.

Nach einer Zwangspause für sämtliche Veranstaltungen der Art und Größe des ForumMIRO rückt nun dessen elfte Durchführung in greifbare Nähe. Das Programm steht, die gebotenen Inhalte sind vielversprechend. Als Leitveranstaltung der deutschen Gesteinsindustrie behält das ForumMIRO seine politische Ausrichtung auf der einen, und die fachlich-technische Ausrichtung auf der anderen Seite bei. Mit hochkarätigen Angeboten werden verschiedene Interessen adressiert. Neu ist dabei erstmals die straffe Ausrichtung auf das Generalthema Klimaschutz sowohl der Plenarrunde als auch der Workshopreihe A. Damit erhält dieses breitgefächerte Zukunftsthema neben Technik und Digitalisierung (Workshopreihe B) einen maximal prominenten Platz im Programm.

Zum Einstieg in die informationsgeladenen Tage bietet erneut der politische Abendauftakt in Form einer professionell moderierten Podiumsdiskussion reichlich Diskussionsstoff schon am ersten Tag des Kongresses. Unter der Überschrift: „Wie bauen wir unsere Zukunft – klimagerecht und bezahlbar?“ werden Positionen von Parteien, Gewerkschaft und Industrie eingefordert, abgeklopft sowie einer Folgenabschätzung auf dem Podium und im Plenum unterzogen.

Nach der offiziellen Eröffnung am Folgetag, dem 25. November 2021 durch den MIRO-Präsidenten, widmet sich Rainer Wieland in einem Politischen Grußwort der Frage: „Europa: Guter Deal auch mit Green Deal!?“ Als Vizepräsident des Europäischen Parlaments und interner Kenner der Geschichte dieses Grundsatzpapiers wird er dessen Vorteile zu betonen wissen.

Für die Festansprache konnte der Klimaforscher Prof. Dr. Markus Rex gewonnen werden. Er leitet nicht nur die Atmosphärenforschung des Alfred-Wegener-Instituts Helmholtz-Zentrum für Polar- und Meeresforschung und ist Professor für Atmosphärenphysik an der Uni Potsdam, sondern verbrachte zusammen mit Wissenschaftlern 37 unterschiedlicher Nationalitäten ein ganzes Jahr im arktischen Eis, um hier Klimaveränderungen auf die Spur zu kommen.

Vor dem Hintergrund der gebotenen Vorgaben wird die Veranstaltung von einer Fachausstellung flankiert. Auch das 2019 erstmals angebotene Kennenlern-Treffen junger Fach- und Führungskräfte wird als separater Programmpunkt weitergeführt.

Detaillierte Informationen und das Programm sind auf dieser Seite unter https://www.bv-miro.org/wp-content/uploads/Programm-ForumMIRO-2021.pdf verfügbar. Alles Weitere finden Interessenten auf der Website der Veranstaltung unter www.forummiro.de

Parteien antworten auf MIRO-Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021

Gabi Schulz 24.08.2021 Allgemein, Arbeitswelt, Miro, Tipps Keine Kommentare

Hat die Politik die Bedeutung unserer Branche verstanden? Am Ende bleiben zu viele Fragezeichen zurück

Acht kurze Fragen durften Verbände in Form ihrer Wahlprüfsteine online an die Parteien zur Bundestagswahl richten. Natürlich hat auch der Bundesverband Mineralische Rohstoffe diese Möglichkeit genutzt. Die Antworten zu wichtigen Fragen der Branche aller im Bundestag vertretenen Parteien sind in Ausgabe 5/2021 des MIRO-Verbandsmagazins „GP GesteinsPerspektiven“ zu finden. Online-Leser finden die Ausgabe 5 ab dem 25. August 2021 hier: http://webkiosk.stein-verlaggmbh.de/

Die in MIRO organisierten Landesverbände und ihre Mitgliedsunternehmen erhielten das vollständige Dossier außerdem über den Rundschreibendienst zur Kenntnis.

Die MIRO-Fragen forderten zur Positionierung gegenüber entscheidenden Kernfragen auf. Dazu gehört das Hinwirken auf eine höhere Akzeptanz der Rohstoffgewinnung ebenso wie der Erhalt des Zugangs zu heimischen Rohstoffen und die auch unter Klimaschutzgesichtspunkten vorteilhafte Dezentralität.

Thematisiert wurde weiter die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen (Technologieoffenheit), die Anerkennung des ressourceneffizienten Handelns inklusive der faktischen Grenzen der Substitution durch Recyclingmaterialien und die angestrebte Legalausnahme im Bundesnaturschutzgesetz bei nachgewiesenermaßen betriebsintegriertem Natur- und Artenschutz. Schließlich und letztlich gehörten auch die regelmäßig versprochenen 1:1-Umsetzungen europäischer Vorgaben sowie der ebenfalls eher zögerliche, statt anpackende, Bürokratieabbau speziell mit Blick auf KMU dazu.

Quintessenz: Das Thema Rohstoffe im Allgemeinen wird in den Wahlprogrammen aller Parteien zwar adressiert, auf die Gesteinsindustrie im Besonderen geht aber kein Programm explizit ein.  Stattdessen wird parteiübergreifend vor allem der Ausbau der Kreislaufwirtschaft als ein zentrales Ziel genannt, wobei sich die geforderten Maßnahmen zur Umsetzung stark unterscheiden.

MIRO appelliert nochmals in Richtung der Verantwortlichen, dass eine sichere Rohstoffversorgung stärkere Berücksichtigung auf der politischen Agenda finden muss. Die einfache Formel: Heimische mineralische Rohstoffe = eigene Wertschöpfung = Resilienz in schwierigen Zeiten sollte gerade nach den teils auch für die Wirtschaft bitteren Corona-Erfahrungen leicht zu verstehen sein.

Speziell unsere heimischen Gesteinsunternehmen stützen durch die verbrauchsnahe Rohstoffgewinnung und die mineralische Baustoffproduktion eine verlässliche Versorgung über kurze Wege.

Planungssicherstellungsgesetz als Rettungsinsel in rauer See

Gabi Schulz 29.05.2020 Aktionen, Allgemein, Arbeitswelt, Miro Keine Kommentare

Zeit für Planungs- und Genehmigungsverfahren bald halbiert?

Nach einer Meldung der dts Nachrichtenagentur hat sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im Vorfeld der Entscheidung über das geplante milliardenschwere Konjunkturprogramm der Bundesregierung dafür ausgesprochen, zentrale Genehmigungsverfahren signifikant schneller als bislang abzuschließen. Laut einer seiner Aussagen gegenüber der „Bild“, sollten Planungs- und Genehmigungsverfahren für wichtige nationale oder regionale Projekte künftig in der Hälfte der Zeit möglich sein. Dies jedoch ginge nur, wenn auf neue bürokratische Hürden verzichtet, und alte ein Stück zur Seite geräumt würden, um ein günstigeres Investitionsklima zu schaffen und die Nachfrage zu unterstützen.

Eine der Maßnahmen, um die erwartbare tiefgreifende Rezession zu bremsen, ist die Verabschiedung des so genannten Planungssicherstellungsgesetzes. Nachdem der Bundestag am 14. Mai 2020 in dritter Lesung dieses Gesetz beschlossen hat, stimmte der Bundesrat in seiner Sitzung am 15. Mai 2020 ebenfalls zu. Das Planungssicherstellungsgesetz wurde am 28. Mai 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat am 29. Mai 2020 in Kraft. Es ist zunächst bis zum 31. März 2021 befristet.

Das Gesetz soll im Kern gewährleisten, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren mit verpflichtender Öffentlichkeitsbeteiligung durch Modifikationen auch unter den Einschränkungen der Corona-Situation ordnungsgemäß durchgeführt werden können. Bestimmte Verfahrensschritte, die eine physische Bereitstellung bzw. Anwesenheit oder Beteiligung der Öffentlichkeit erfordern, werden beispielsweise durch die Veröffentlichung im Internet, durch Onlinekonsultationen, Zeitungsveröffentlichungen und/oder andere schriftliche Stellungnahmen ersetzt. Mit Zustimmung aller Beteiligten ist bspw. auch eine Telefon- oder Videokonferenz möglich.

Der Vorhabenträger hat bei der Veröffentlichung von Unterlagen oder Entscheidungen im Internet oder bei Online-Konsultationen einen Anspruch darauf, dass seine Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von der Behörde nicht unbefugt offenbart werden. Er kann deshalb der Veröffentlichung im Internet auch widersprechen. In diesem Fall wird das Verfahren allerdings zunächst bis zur Möglichkeit einer physischen Auslegung ausgesetzt.

Zwar ist das Planungssicherstellungsgesetz grundsätzlich zu begrüßen, um Verfahren im Zuge der Einschränkungen nicht brach liegen zu lassen, gleichzeitig enthält es aber noch einige Unklarheiten wie jene, ob die Internet-Veröffentlichung zentral von der verfahrensführenden Behörde oder einzeln durch die Auslegungsgemeinden erfolgen soll. Abzuwarten bleibt, wie sich das Gesetz in der Praxis auswirkt. Nach einem „Probelauf“ bis Ende März 2021 können Verbesserungen angegangen werden. Falls sich das Planungssicherstellungsgesetz als Rettungsinsel in rauer See erweist und die gewünschten positiven Effekte nach sich zieht, sollte es außerdem für eine längere Dauer gelten.

Bürokratieabbau: jetzt aber wirklich!

Die in ihrer Gesamtheit vom BDI vertretene betroffene deutsche Wirtschaft fordert angesichts der Situation, die nur mit großer Mühe wieder geglättet werden kann, dass alle Verfahrensbestandteile, die europarechtlich nicht zwingend vorgesehen sind, im Zuge von Genehmigungsverfahren künftig generell entfallen sollen. Dabei wird die Durchführung von Erörterungsterminen beispielsweise als einer der größten Faktoren von Verfahrensverzögerungen benannt. Wer permanent die Digitalisierung von Abläufen beschwört, wird demnach auch für diesen immer noch klassisch-analogen Abwägungsschritt eine alternative Möglichkeit anbieten müssen. Das ist nicht nur in der jetzigen Phase, sondern generell notwendig, um schleppenden Planungs- und Genehmigungsverfahren zu einer tatsächlichen Beschleunigung zu verhelfen.

Wenn die Wirtschaft es als ihre gesellschaftliche Aufgabe betrachtet, die Situation über pragmatische Lösungen zu stabilisieren und dem BIP wieder auf feste Füße zu helfen, sollte dies die Politik jetzt und künftig erst recht tun.

MIRO im Gespräch mit der neuen Parlamentarischen Staatssekretärin im BMWi

Gabi Schulz 27.03.2020 Aktionen, Allgemein, Arbeitswelt, Miro Keine Kommentare

Nicht lockerlassen: Auf- und Erklärung Schritt für Schritt

Für Anfang März – noch vor dem Corona-Kontaktverbot – nahmen MIRO-Präsident Dr. Gerd Hagenguth und die für Politik zuständige MIRO-Geschäftsführerin Susanne Funk einen Termin im Bundeswirtschaftsministerium wahr. Seitens der organisierten Unternehmerschaft wurden sie von Frank Hippelein, Geschäftsführer Schön+Hippelein Natursteine, begleitet.

Das Gespräch diente in erster Linie dem Ziel, die seit 29. November 2019 in Nachfolge von Oliver Wittke neu ins Amt eingestiegene Parlamentarische Staatssekretärin Elisabeth Winkelmeier-Becker für die Herausforderungen der Gesteinsbranche zu sensibilisieren. Wie zuvor Oliver Wittke ist Elisabeth Winkelmeier-Becker für die Themenbereiche Europapolitik, Wirtschaftspolitik und Industriepolitik zuständig, womit auch die Rohstoffpolitik zu ihrem Verantwortungsbereich zählt.

Dr. Gerd Hagenguth, Susanne Funk und Frank Hippelein (v.l.) auf dem Weg ins BMWi zu Elisabeth Winkelmeier-Becker. Die neue PSt nahm die für sie neuen MIRO-Argumente auf. Sie werden in weiteren Gesprächen mit den Verantwortlichen der Unterabteilung „Rohstoffpolitik“ eine Hauptrolle spielen. Fotos: MIRO

Inhaltlich dominiert wurde der Austausch von der Problematik ausbleibender und verzögerter Genehmigungen für die Gewinnung heimischer mineralischer Rohstoffe. Zusätzlich zu dieser an sich bereits ausreichend schwerwiegenden Situation, legten die Verbandsvertreter unterstützt von Unternehmer Hippelein der Staatssekretärin weitere flankierende Schwierigkeiten dar. Denn sowohl bei der dringend notwendigen Gewinnung von Sand und Kies als auch von Naturstein werden unternehmerische Aktivitäten, deren Genehmigung im Grunde wegen überwiegender Kleinräumigkeit gemessen an früheren Erfahrungen unkompliziert scheint, zunehmend blockiert. Wenn aber Anschluss- oder Erweiterungsgenehmigungen durch Bürgerinitiativen bzw. Bürgerentscheide auch ohne greifbare Gründe verhindert oder komplett gekippt werden können, ist eine gefährliche Schieflage entstanden. Macht die emotionale Hebelwirkung aber genau das möglich, drängt sich die Frage auf, inwieweit Gemeinwohlinteressen gegenüber Partikularvorlieben in der heutigen Zeit noch gelten?

Dr. Hagenguth führte zur Untermauerung Beispiele aus allen Bundesländern an, die auch auf der Bundesebene alle Alarmglocken läuten lassen sollten. Denn das umfängliche Auslaufen von Gewinnungsgenehmigungen in den nächsten fünf bis zehn Jahren, wird ohne entsprechende Anschluss- oder Neuaufschlussgenehmigungen in adäquatem Umfang zu völlig neuen Import-Abhängigkeiten der deutschen Bedarfsträger führen. Hauptsächlich betroffen wären die mineralische Baustoffindustrie und die Bauwirtschaft. Nachdem bereits in den vergangenen fünf Jahren bundesweit die Anzahl der Gewinnungsstätten um rund 15 % abgenommen hat, ist eine Trendwende zwingend geboten. Letzteres auch unter dem Aspekt der bedarfsnahen Versorgung von Abnehmern, die mit ökologisch sinnvollen kurzen Lieferwegen bisher als besonderes Branchenplus galt. Waren all diese Argumente schon in Vor-Corona-Zeiten überzeugend und schlagkräftig, sollten sie erst recht für den schwierigen Neustart nach der Pandemie berücksichtigt werden. Immerhin steht die Frage im Raum, wie viel Abhängigkeit sich die deutsche Volkswirtschaft ohne Not zusätzlich aufladen will. Dieser Aspekt wird eine der Kernthesen im vereinbarten fortgesetzten Dialog mit dem Leiter des Grundsatzreferates der BMWi-Rohstoffabteilung sein, der ebenfalls am beschriebenen Treffen Anfang März teilnahm.

ForumMIRO 2019 in bewegten Bildern

Gabi Schulz 18.12.2019 Aktionen, Allgemein, Arbeitswelt, Miro Keine Kommentare

Video zur MIRO-Leitveranstaltung 2019

Erinnerungen sind doch etwas Schönes! Das finden wir auch. Und damit der Erinnerungsfilm an das ForumMIRO 2019 im Kopf noch einen zusätzlichen Schub erhält, gibt es unter https://www.bv-miro.org/fotos/  neben anderen Filmen, Animationen und Fotos erneut einen Zusammenschnitt zum politischen Teil der Leitveranstaltung unserer Branche inklusive eines Teilrundgangs durch die Fachausstellung mit diversen Ausstellerstimmen.

Klare Worte findet im Rahmen dieses Gipfeltreffens in Berlin MIRO-Präsident Dr. Gerd Hagenguth im Dialog mit seinen Gesprächspartnern. Der anerkannte Fachmann und engagierte Vertreter der Interessen unserer Gesteinsindustrie wurde übrigens von der Mitgliederversammlung im Vorfeld des Forum erneut einstimmig  in seinem Amt bestätigt. Mehr zur Wahl des Präsidiums lesen Sie hier im MIRO-Pressebereich.

ForumMIRO 2019

Gabi Schulz 05.12.2019 Aktionen, Allgemein, Arbeitswelt, Ausbildung, Miro Keine Kommentare

Mit der Politik im Gespräch

Mit über 550 Entscheidern aus der Gesteinsindustrie sowie Vertretern aus Politik, Verwaltungen und Wissenschaft startete das ForumMIRO, die anerkannte Leitveranstaltung der mineralischen Rohstoffbranche, am 27. November 2019 in Berlin. Flankiert wird das Kongressangebot regelmäßig durch eine Fachausstellung, die diesmal mit 83 teilnehmenden Unternehmen einen Ausstellerrekord verbucht. Das Programm wird vielfältigen Interessenslagen jeweils punktgenau gerecht. Geboten werden hochkarätige Vorträge und Diskussionen zu den Themen Politik, Recht, Technik, Betriebswirtschaft, Umwelt und Kommunikation. Das gewählte Workshop-Format bietet dabei reichlich Raum für Interaktionen. An den Anfang hatten die Veranstalter zum zweiten Mal in Folge eine politische Podiumsdiskussion gestellt.

Zeitgleich mit dem Start des ForumMIRO ging eine gemeinsame Meldung der Bauindustrie und des Bundesverbandes MIRO hinsichtlich der nicht gesicherten Verfügbarkeit heimischer Baurohstoffe in die digitale Umlaufbahn. Eigentlich hätte diese gemeinsame Positionierung zweier wichtiger Verbände eine Steilvorlage für den politischen Teil der Veranstaltung sein können. Die bedeutsamen Aussagen der Meldung spielten dennoch in den Auftritten der politischen Akteure so gut wie keine Rolle.

Nichtsdestotrotz sorgte die politische Podiumsdiskussion als Kern des Auftaktabends für Zündstoff und Gesprächsimpulse. Angelegt unter der Überschrift „Heimische mineralische Rohstoffe – unverzichtbar als Basis für Wohnen, Mobilität und Industrieproduktion“, diskutierten die Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias Heider (CDU), Michael Thews (SPD), Dr. Bettina Hoffmann (B90/Die Grünen) und Olaf in der Beek (FDP) gemeinsam mit Dr. Hildegard Wilken von der BGR und MIRO-Präsident Dr. Gerd Hagenguth unter der Moderation von Ute Welty zum Thema.

Ganz gleich welche schlüssigen Argumente Dr. Hagenguth aber in der Runde vorbrachte, etwa dass die heimische Rohstoffgewinnung als Lebensader unserer Volkswirtschaft verstanden werden muss, was ein passendes Genehmigungsprocedere notwendig macht – seine Argumente wurden nicht im gebotenen Maße aufgenommen. Der Umgang mit dem Thema auf dem Podium gestaltete sich also ähnlich wie in der alltäglichen Erfahrung: Es gibt jede Menge vernünftige Konzepte, aber sie kommen in den zuständigen Verwaltungen nicht an. Sachlich lud Dr. Hagenguth die Diskutanten immer wieder ein, die Faktenlage anzuerkennen, denn der Kausalzusammenhang von wachsender Baunachfrage und Bedarf liegt auf der Hand. Beim Ausweichen auf die Recyclingschiene stellte er klar, dass sich ein großer Teil der Gesteinsunternehmer auch selbst im mineralischen Baustoffrecycling betätigt. Einerseits weil das technische Know-how und die Technik dafür vorhanden ist, andererseits weil auch dies einen Teil der in den Unternehmen befürworteten Ressourceneffizienz darstellt. Genau deshalb sei in der Branche aber auch bekannt, dass über nochmals verschärfte Wertevorgaben für RC-Baustoffe von genau den gleichen Leuten, die mehr Recycling für höherwertige Einsätze fordern, eine Recycling-Verhinderungsstrategie gefahren wird. Dieser Aspekt tauchte – untermauert mit eindeutigen Zahlen – auch im späteren Verlauf der Veranstaltung in einem themenrelevanten Workshop nochmals auf.

Was aber nützt es der Gesteinsbranche, Forderungen von verschiedensten Seiten zu erfüllen, nachhaltig ressourceneffizient zu agieren, selbst eine RC-Schiene zu betreiben und Artenvielfalt zu fördern, wenn im Gefolge dessen der Rahmen für alle wirtschaftlichen Tätigkeiten nochmals verschärft wird? Der MIRO-Präsident wörtlich: „Wir stellen uns unserer Verantwortung – nicht nur bei der Bedarfsdeckung – sondern auch beim flankierenden Naturschutz. Dennoch ernten wir bei Teilen der Bevölkerung stets Gegenwind und daran wird sich nichts ändern, wenn wir nicht auch die Unterstützung der Politik im Bund und auf der lokalen Ebene erhalten“. Von der (bald?) vorliegenden Rohstoffstrategie der Bundesregierung erhofft sich der Präsident eine klare Aussage dazu, dass wir unsere heimischen Rohstoffe benötigen und nachhaltig nutzen müssen. „Wie wollen wir sonst unsere Pläne und Projekte umsetzen?“, fragt Dr. Hagenguth zurecht und ergänzt: „unsere Leistungen müssen gewichtet und gewürdigt werden“.

Marco Wanderwitz MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, baute in seine Rede im Rahmen der Eröffnung eine solche grundsätzliche Würdigung ein. Er grüßte mit „Glückauf!“ und erklärte hinsichtlich des Wohnungsbaus: „Immerhin hakt es jetzt nicht mehr am Geld“. Belebungen seien seitens der Bundesregierung durch einen Mix aus verstärkter Förderung und weiteren Anreizen im Ordnungsrecht zu erwarten. Wenig günstig gestalte sich dagegen der Mangel an Planungs- und Baukapazitäten. Einen zusätzlichen Mangel an Baustoffen kann in diesem Spiel nun wirklich niemand gebrauchen, weshalb Wanderwitz betont: „In den Köpfen der Menschen muss ankommen, dass sich ohne Grundstoffe nichts von dem, was sie brauchen, schaffen lässt“.

Ein ausführlicherer Rückblick auf den politischen Teil der Veranstaltung ist in GP8/2019 nachzulesen. Den Nachbericht zur MIRO-Mitgliederversammlung und zum fachlichen Teil des ForumMIRO 2019 liefert GP1/2020. Beides auch jeweils online auf: http://webkiosk.stein-verlaggmbh.de/

Achtung: Im nächsten Jahr setzt die Veranstaltung zugunsten der steinexpo aus, ist aber schon jetzt fix für 2021 terminiert. Dann trifft sich die Branche mit ihren Gästen vom 24.-26. November an gleicher Stelle in Berlin.

Rohstoffbedarf versus Verfügbarkeit? Die Podiumsdiskussion versprach eine Annäherung an das Thema. In Zukunft könnten zugelassene Fragen von Zuhörern für das Verständnis der Kernprobleme bei den geladenen Politikern sicher förderlich sein. Zur Eröffnung erörterte in diesem Jahr Marco Wanderwitz MdB den Kurs beim Wohnungsbau. NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger unterbreitete ein Dialogangebot, denn „Am Ende überzeugen Menschen Menschen”. Fotos: Sven Hobbiesiefken / gsz

Parlamentarisches Frühstück im Deutschen Bundestag

Gabi Schulz 01.10.2019 Aktionen, Allgemein, Miro Keine Kommentare

MIRO-Einladung kam gut an

Abgeordnete aus den Bundestagsausschüssen Umwelt, Wirtschaft, Verkehr und Bau folgten am 27. September 2019 der Einladung von MIRO zu einem Frühstücksgespräch. Bereichert wurde die Gesprächsrunde zusätzlich durch Vertreter aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat sowie Referenten aus den Landesvertretungen der Länder beim Bund. Das informative Treffen fand in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft in den Räumen des Deutschen Bundestages in Berlin statt.

Die für solche Angebote überdurchschnittlich gute Beteiligung zeigte, dass das gesetzte Thema: „Werden unsere heimischen Gesteinsrohstoffe wirklich knapp?“ nicht nur die Branche selbst, sondern auch maßgebliche Gestalter in der Bundes- und Landespolitik bewegt. Schließlich spielen die nicht mehr wegzudiskutierenden regionalen Knappheiten zyklisch wiederholt in den Medien eine Rolle. Im Kontext der Erklärungen zur Verfügbarkeit wurden auch die deutlich gestiegenen Herausforderungen in Genehmigungsverfahren erörtert. Zudem regte die Frage, ob und wann Bürger einen Gewinnungsbetrieb in ihrer Nachbarschaft akzeptieren und was von der Politik erwartet wird, zu einer engagierten Diskussion an.
Unbestreitbar ist, dass mineralische Gesteinsrohstoffe in großer Menge für den Bau von Gebäuden, Verkehrswegen und Brücken sowie als Rohstoff in der Industrie gebraucht werden. Der positive Aspekt dabei: Diese Rohstoffe sind in Deutschland vorhanden. Aus verschiedenen Gründen wird es jedoch immer schwieriger, heimische Lagerstätten zu nutzen, um diese Rohstoffe verfügbar zu machen. Ein Hauptgrund dafür sind Genehmigungsverfahren, die immer komplexer und langwieriger werden, wodurch sich erforderliche Erweiterungen oder Neuaufschlüsse massiv verzögern. Zunehmend häufiger kommt es auch vor, dass – wie beim Frühstücksgespräch thematisiert – wegen der fehlenden Akzeptanz Einzelner Genehmigungen vollständig versagt werden.
Welche Schwierigkeiten daraus für Unternehmen der Gesteinsindustrie resultieren, erklärte nach der Begrüßung der Gäste und einer Vorstellung des Verbandes sowie der Branche durch MIRO-Geschäftsführerin Susanne Funk, der Fachmann Steffen Loos, Euro-Geologe und Abteilungsleiter Lagerstätten & Liegenschaften bei der Schaefer Kalk GmbH und Co. KG. In seinem 15-minütigen interessanten Vortrag zeigte er am Beispiel einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung in einem laufenden Genehmigungsverfahren, die Schaefer Kalk bewusst durchgeführt hatte, die daraus resultierenden Schwierigkeiten auf. Am Ende setzte sich eine Minderheit von Projektgegnern im Verfahren gegen die Genehmigung des Neuaufschlusses durch. Die Konsequenzen für den Standort und die künftige regionale Verfügbarkeit der Produkte werden deutlich spürbar sein.
In der anschließenden Diskussion konnten viele Fragen beantwortet werden, zumal es praktisch – im Sinne einer bedarfsnahen Versorgung – in jedem Wahlkreis Sand- und Kiesgruben oder Steinbrüche gibt. Betroffenheiten, verkehrspolitische Fragen und Lösungsmöglichkeiten waren passend dazu ebenfalls Gegenstand der Diskussion.
Das Fazit bei Gästen und Gastgebern fiel einhellig positiv aus, weshalb weitere Gesprächsangebote dieses Zuschnitts folgen werden.

Gastgeber: Die MIRO-Geschäftsführung, vollständig vertreten (v.l.) durch Walter Nelles, Susanne Funk und Christian Haeser, wurde beim parlamentarischen Frühstück unterstützt von Steffen Loos (2.v.r.). Fotos: MIRO

Aufmerksam verfolgen Parlamentarier und leitende Mitarbeiter aus wichtigen Ministerien die Ausführungen des Fachmanns. Im Anschluss werden viele Fragen gestellt – und von den MIRO-Gastgebern beantwortet.

Grenzübergreifende Erfahrungen

Bloghost 14.05.2019 Allgemein, Arbeitswelt, Miro Keine Kommentare

MIRO beim Rohstoffsymposium in Wien

Beschäftigung – Artenvielfalt – Wohlstand: Diese aussagekräftigen Schlagworte prägten als Überschrift das aktuelle Rohstoffsymposium des „Forum mineralische Rohstoffe“ in Österreich. Für den 7. Mai 2019 hatte der Verband, der die Interessen von derzeit 120 österreichischen Unternehmen vertritt und in unserem Nachbarland jene Aufgaben trägt, die in Deutschland der Bundesverband Mineralische Rohstoffe, MIRO, wahrnimmt, zu dieser Informationsveranstaltung in die österreichische Hauptstadt eingeladen.

Wurde lange Zeit die Deckung der stetig wachsenden Nachfrage nach mineralischen Rohstoffen als unproblematisch gesehen, gestaltet sich der Zugang zu entsprechenden Vorkommen wichtiger mineralischer Baurohstoffe mittlerweile auch in Österreich immer schwieriger. Die Hoffnungen der Branche stützen sich nun auf eine moderne Rohstoffstrategie, wie sie  Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger in ihrer Eröffnungsrede versprach.

An der Podiumsdiskussion der Veranstaltung nahmen MIRO-Geschäftsführer Christian Haeser und Thilo Juchem, UEPG-Präsident und Unternehmer, neben dem Gemeindebund-Präsidenten Alfred Riedl, dem Geschäftsführer von BirdLife Österreich Dr. Gabor Wichmann und Simon Hartl, Transportentwickler bei Viadonau, teil.

Christian Haeser verdeutlichte in der Diskussion die Grenzen des deutschen Raumordnungsgesetzes bei einer ganzheitlichen, vorausschauenden Rohstoffsicherung, die letztlich vom Föderalismusprinzip gesetzt werden. Hinzu kommt der immer stärkere Eingriff von Fachrechten in die Raumordnung, wodurch die schon üppigen Verfahren weiter aufgebläht werden. Auch Thilo Juchem weiß aus seiner UEPG-Erfahrung, dass es in Europa keine zwei Länder mit gleichen Verfahren gibt. Hingegen Kommunalpolitiker, die rasch umkippen, sobald sich ein erstes Fünkchen Widerstand gegen ein Vorhaben regt, kennt er aus eigener unternehmerischer Erfahrung. Insofern gleichen sich die Bilder zwischen den Nachbarstaaten, wie man den Wortbeiträgen der geladenen Referenten im Laufe des Tages entnehmen konnte.

Erfahrungen der Nachbarn gefragt: Das Symposium des „Forum mineralische Rohstoffe“ war gut besucht. Als Referenten und Gäste begrüßten die österreichischen Kollegen u.a. Christian Haeser, Thilo Juchem, Lothar Benzel und UEPG-Geschäftsführer Dirk Fincke (v.l.).

Erkenntnisreiche Podiumsdiskussion. Christian Haeser und Thilo Juchem teilten mit den Teilnehmern ihre langjährigen Erfahrungen. Fotos: gsz

Robert Wasserbacher, Geschäftsführer Forum mineralische Rohstoffe (r.), resümiert eine erfolgreiche Veranstaltung. Moderiert wurde sie von Martin Szelgrad, Chefredakteur im Report Verlag.