Aktuelle Gesteins-Depesche erschienen

Gabi Schulz 13.10.2020 Aktionen, Allgemein, Biodiversität, Miro, Tipps Keine Kommentare

Zusammenhänge kurz und knapp dargelegt

Alle Jahre wieder – zum nunmehr siebenten Mal – legt MIRO die „Gesteins-Depesche“ als Informationsservice für Parlamentarier, Abgeordnete sowie Entscheider in Ministerien und Ämtern der Bundespolitik auf.

Dort wird der Vierseiter mit kurzen Erklär-Texten zur Situation der Branche, zu Erfolgen, Initiativen und Ärgernissen (an denen die Politik etwas ändern könnte) regelmäßig beifällig entgegengenommen. In Einzelfällen gibt es sogar Reaktionen. Indes: Der gewünschte Sturm der daraufhin kaskadierenden Veränderungen von oben nach unten bleibt aus. Wie sollte er auch bei der derzeitigen Verteilung der Verantwortlichkeiten für die Belange der Gesteinsindustrie in Gang kommen?

Diesmal enthält die Depesche – neben wichtigen, kurzgefassten Informationen zur Gesteinsindustrie – deshalb auf der Rückseite auch eine freundliche Anleitung zur Möglichkeit, wie Abgeordnete in ihrem Wahlkreis wirkungsvoll aktiv werden können. Vielleicht gehen Sie als Unternehmerin oder Unternehmer ergänzend von der anderen Seite ebenfalls auf Ihre Abgeordneten zu und unterstützen so den Prozess der kleinen Schritte. Die Depesche finden Sie unter https://www.bv-miro.org/download-2/.

Info-Service: Aufklärung ohne Erfolg macht mürbe. Unternehmerischer Rückenwind kann helfen, festgefahrene Situationen gemeinsam mit Abgeordneten zu lockern. Cover: MIRO

Planungssicherstellungsgesetz als Rettungsinsel in rauer See

Gabi Schulz 29.05.2020 Aktionen, Allgemein, Arbeitswelt, Miro Keine Kommentare

Zeit für Planungs- und Genehmigungsverfahren bald halbiert?

Nach einer Meldung der dts Nachrichtenagentur hat sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im Vorfeld der Entscheidung über das geplante milliardenschwere Konjunkturprogramm der Bundesregierung dafür ausgesprochen, zentrale Genehmigungsverfahren signifikant schneller als bislang abzuschließen. Laut einer seiner Aussagen gegenüber der „Bild“, sollten Planungs- und Genehmigungsverfahren für wichtige nationale oder regionale Projekte künftig in der Hälfte der Zeit möglich sein. Dies jedoch ginge nur, wenn auf neue bürokratische Hürden verzichtet, und alte ein Stück zur Seite geräumt würden, um ein günstigeres Investitionsklima zu schaffen und die Nachfrage zu unterstützen.

Eine der Maßnahmen, um die erwartbare tiefgreifende Rezession zu bremsen, ist die Verabschiedung des so genannten Planungssicherstellungsgesetzes. Nachdem der Bundestag am 14. Mai 2020 in dritter Lesung dieses Gesetz beschlossen hat, stimmte der Bundesrat in seiner Sitzung am 15. Mai 2020 ebenfalls zu. Das Planungssicherstellungsgesetz wurde am 28. Mai 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat am 29. Mai 2020 in Kraft. Es ist zunächst bis zum 31. März 2021 befristet.

Das Gesetz soll im Kern gewährleisten, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren mit verpflichtender Öffentlichkeitsbeteiligung durch Modifikationen auch unter den Einschränkungen der Corona-Situation ordnungsgemäß durchgeführt werden können. Bestimmte Verfahrensschritte, die eine physische Bereitstellung bzw. Anwesenheit oder Beteiligung der Öffentlichkeit erfordern, werden beispielsweise durch die Veröffentlichung im Internet, durch Onlinekonsultationen, Zeitungsveröffentlichungen und/oder andere schriftliche Stellungnahmen ersetzt. Mit Zustimmung aller Beteiligten ist bspw. auch eine Telefon- oder Videokonferenz möglich.

Der Vorhabenträger hat bei der Veröffentlichung von Unterlagen oder Entscheidungen im Internet oder bei Online-Konsultationen einen Anspruch darauf, dass seine Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von der Behörde nicht unbefugt offenbart werden. Er kann deshalb der Veröffentlichung im Internet auch widersprechen. In diesem Fall wird das Verfahren allerdings zunächst bis zur Möglichkeit einer physischen Auslegung ausgesetzt.

Zwar ist das Planungssicherstellungsgesetz grundsätzlich zu begrüßen, um Verfahren im Zuge der Einschränkungen nicht brach liegen zu lassen, gleichzeitig enthält es aber noch einige Unklarheiten wie jene, ob die Internet-Veröffentlichung zentral von der verfahrensführenden Behörde oder einzeln durch die Auslegungsgemeinden erfolgen soll. Abzuwarten bleibt, wie sich das Gesetz in der Praxis auswirkt. Nach einem „Probelauf“ bis Ende März 2021 können Verbesserungen angegangen werden. Falls sich das Planungssicherstellungsgesetz als Rettungsinsel in rauer See erweist und die gewünschten positiven Effekte nach sich zieht, sollte es außerdem für eine längere Dauer gelten.

Bürokratieabbau: jetzt aber wirklich!

Die in ihrer Gesamtheit vom BDI vertretene betroffene deutsche Wirtschaft fordert angesichts der Situation, die nur mit großer Mühe wieder geglättet werden kann, dass alle Verfahrensbestandteile, die europarechtlich nicht zwingend vorgesehen sind, im Zuge von Genehmigungsverfahren künftig generell entfallen sollen. Dabei wird die Durchführung von Erörterungsterminen beispielsweise als einer der größten Faktoren von Verfahrensverzögerungen benannt. Wer permanent die Digitalisierung von Abläufen beschwört, wird demnach auch für diesen immer noch klassisch-analogen Abwägungsschritt eine alternative Möglichkeit anbieten müssen. Das ist nicht nur in der jetzigen Phase, sondern generell notwendig, um schleppenden Planungs- und Genehmigungsverfahren zu einer tatsächlichen Beschleunigung zu verhelfen.

Wenn die Wirtschaft es als ihre gesellschaftliche Aufgabe betrachtet, die Situation über pragmatische Lösungen zu stabilisieren und dem BIP wieder auf feste Füße zu helfen, sollte dies die Politik jetzt und künftig erst recht tun.

ForumMIRO 2019 in bewegten Bildern

Gabi Schulz 18.12.2019 Aktionen, Allgemein, Arbeitswelt, Miro Keine Kommentare

Video zur MIRO-Leitveranstaltung 2019

Erinnerungen sind doch etwas Schönes! Das finden wir auch. Und damit der Erinnerungsfilm an das ForumMIRO 2019 im Kopf noch einen zusätzlichen Schub erhält, gibt es unter https://www.bv-miro.org/fotos/  neben anderen Filmen, Animationen und Fotos erneut einen Zusammenschnitt zum politischen Teil der Leitveranstaltung unserer Branche inklusive eines Teilrundgangs durch die Fachausstellung mit diversen Ausstellerstimmen.

Klare Worte findet im Rahmen dieses Gipfeltreffens in Berlin MIRO-Präsident Dr. Gerd Hagenguth im Dialog mit seinen Gesprächspartnern. Der anerkannte Fachmann und engagierte Vertreter der Interessen unserer Gesteinsindustrie wurde übrigens von der Mitgliederversammlung im Vorfeld des Forum erneut einstimmig  in seinem Amt bestätigt. Mehr zur Wahl des Präsidiums lesen Sie hier im MIRO-Pressebereich.

Parlamentarisches Frühstück im Deutschen Bundestag

Gabi Schulz 01.10.2019 Aktionen, Allgemein, Miro Keine Kommentare

MIRO-Einladung kam gut an

Abgeordnete aus den Bundestagsausschüssen Umwelt, Wirtschaft, Verkehr und Bau folgten am 27. September 2019 der Einladung von MIRO zu einem Frühstücksgespräch. Bereichert wurde die Gesprächsrunde zusätzlich durch Vertreter aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat sowie Referenten aus den Landesvertretungen der Länder beim Bund. Das informative Treffen fand in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft in den Räumen des Deutschen Bundestages in Berlin statt.

Die für solche Angebote überdurchschnittlich gute Beteiligung zeigte, dass das gesetzte Thema: „Werden unsere heimischen Gesteinsrohstoffe wirklich knapp?“ nicht nur die Branche selbst, sondern auch maßgebliche Gestalter in der Bundes- und Landespolitik bewegt. Schließlich spielen die nicht mehr wegzudiskutierenden regionalen Knappheiten zyklisch wiederholt in den Medien eine Rolle. Im Kontext der Erklärungen zur Verfügbarkeit wurden auch die deutlich gestiegenen Herausforderungen in Genehmigungsverfahren erörtert. Zudem regte die Frage, ob und wann Bürger einen Gewinnungsbetrieb in ihrer Nachbarschaft akzeptieren und was von der Politik erwartet wird, zu einer engagierten Diskussion an.
Unbestreitbar ist, dass mineralische Gesteinsrohstoffe in großer Menge für den Bau von Gebäuden, Verkehrswegen und Brücken sowie als Rohstoff in der Industrie gebraucht werden. Der positive Aspekt dabei: Diese Rohstoffe sind in Deutschland vorhanden. Aus verschiedenen Gründen wird es jedoch immer schwieriger, heimische Lagerstätten zu nutzen, um diese Rohstoffe verfügbar zu machen. Ein Hauptgrund dafür sind Genehmigungsverfahren, die immer komplexer und langwieriger werden, wodurch sich erforderliche Erweiterungen oder Neuaufschlüsse massiv verzögern. Zunehmend häufiger kommt es auch vor, dass – wie beim Frühstücksgespräch thematisiert – wegen der fehlenden Akzeptanz Einzelner Genehmigungen vollständig versagt werden.
Welche Schwierigkeiten daraus für Unternehmen der Gesteinsindustrie resultieren, erklärte nach der Begrüßung der Gäste und einer Vorstellung des Verbandes sowie der Branche durch MIRO-Geschäftsführerin Susanne Funk, der Fachmann Steffen Loos, Euro-Geologe und Abteilungsleiter Lagerstätten & Liegenschaften bei der Schaefer Kalk GmbH und Co. KG. In seinem 15-minütigen interessanten Vortrag zeigte er am Beispiel einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung in einem laufenden Genehmigungsverfahren, die Schaefer Kalk bewusst durchgeführt hatte, die daraus resultierenden Schwierigkeiten auf. Am Ende setzte sich eine Minderheit von Projektgegnern im Verfahren gegen die Genehmigung des Neuaufschlusses durch. Die Konsequenzen für den Standort und die künftige regionale Verfügbarkeit der Produkte werden deutlich spürbar sein.
In der anschließenden Diskussion konnten viele Fragen beantwortet werden, zumal es praktisch – im Sinne einer bedarfsnahen Versorgung – in jedem Wahlkreis Sand- und Kiesgruben oder Steinbrüche gibt. Betroffenheiten, verkehrspolitische Fragen und Lösungsmöglichkeiten waren passend dazu ebenfalls Gegenstand der Diskussion.
Das Fazit bei Gästen und Gastgebern fiel einhellig positiv aus, weshalb weitere Gesprächsangebote dieses Zuschnitts folgen werden.

Gastgeber: Die MIRO-Geschäftsführung, vollständig vertreten (v.l.) durch Walter Nelles, Susanne Funk und Christian Haeser, wurde beim parlamentarischen Frühstück unterstützt von Steffen Loos (2.v.r.). Fotos: MIRO

Aufmerksam verfolgen Parlamentarier und leitende Mitarbeiter aus wichtigen Ministerien die Ausführungen des Fachmanns. Im Anschluss werden viele Fragen gestellt – und von den MIRO-Gastgebern beantwortet.

Was bleibt nach den Bundesparteitagen?

Gabi Schulz 24.08.2017 Allgemein, Miro Keine Kommentare

Eine wichtige Plattform für gute Gespräche

Nachdem wir an dieser Stelle bereits auf den MIRO-Auftritt beim FDP-Bundesparteitag 2017 eingegangen sind, und ganz kurz die Auftritte aus gleichem Anlass auch bei den Grünen und der SPD erwähnten, folgt nun ein etwas längeres Resümee im Nachgang. Schließlich haben diese Premieren auch ein Ziel jenseits des Tests, wie MIRO-Themen bei Politikern und Abgeordneten ankommen. Vorausgeschickt sei aber vielleicht eines: Alle Gesprächspartner finden Steine klasse! Der Briefbeschwererwürfel aus Diabas mit Zusatzinfos zur Gesteinsindustrie fand reißendes Interesse. Die gefertigte Charge von 500 Stück ist quasi vergriffen. Nun hoffen wir im Nachgang natürlich, dass sich der Diabas in Würfelform nicht nur als Ballastgewicht, das notfalls abgeworfen werden kann, über Deutschland verteilt hat, sondern auf vielen Schreibtischen wichtiger Leute seinen funktionsgemäßen Dienst tut.

Auftritte in Berlin und Dortmund

Bei den Grünen, die sich im Juni im Berliner Velodrom versammelten, war die Besucherfrequenz an den Ständen durch die (bewusst gewählte??? – wer weiß das schon genau…) räumliche Trennung von Tagungsbereich und Ausstellung zwar eher verhalten, dennoch konnten in etwa 130 Gesprächen Entwicklungen im Umfeld der Gesteinsindustrie thematisiert werden. Das Publikum erwies sich dabei als sehr heterogen. Viele hatten in ihrem privaten oder politischen Leben bereits Kontakte zu Kieswerken oder Steinbrüchen. Einige Wenige brachten sogar eine hohe einschlägige Vorbildung mit, die zu tiefgründigen Nachfragen führte (z.B. nach der Dichte von Diabas, dem Funktionsprinzip von Flüsterasphalt und der Relation der Wärmedehnungen von Carbonstäben und Beton). Andererseits kamen aber auch Neugierige, die bislang mit dem Thema noch nicht in Berührung gekommen sind und mit Grundlageninfos versorgt wurden.

Fast alle Gesprächspartner einte: Sie zeigten sich aufgeschlossen und neugierig. Bis auf die Frage nach dem Verhältnis der Wärmedehnungen von Carbonstäben und Beton konnten alle Fragen durch das MIRO-Team beantwortet werden – wobei die gemischte Team-Zusammensetzung sehr half. Beeindruckt zeigten sich die Gesprächspartner im Velodrom vor allem von der Vielfalt der Naturschutzthemen, mit denen MIRO aufwarten konnte. Hierbei erwiesen sich nicht nur die Broschüre zum letzten MIRO-Nachhaltigkeitswettbewerb und der Artenschutzartikel aus dem vorigen Geschäftsbericht, sondern auch die neu erschienene vero-Publikation über Abgrabungsamphibien als sehr hilfreich.

Eine häufig gestellte Frage war naturgemäß die nach der Substitution von Primärrohstoffen durch recycelte Sekundärbaustoffe. Hier konnte die in der jüngsten Gesteins-Depesche widergegebene grafische Darstellung des Kreislaufs mineralischer Baustoffe ebenso gute Dienste leisten wie der aktuelle Monitoring-Bericht der Initiative Kreislaufwirtschaft Bau. Das Mysterium der allumfassenden Substitution wurde mit Mengen-Fakten auf dem Boden der Tatsachen verankert.

Die MIRO-Roll-Ups leisteten mit ihren Inhalten gute Dienste bei der ersten Kontaktaufnahme und erleichterten den Einstieg in Gespräche zu den jeweiligen Themen. Getoppt wurden sie nur – wie bei jedem Auftritt – durch die eingangs erwähnten Diabaswürfel.

Bedauerlich war einzig, dass – trotz vorheriger Information und Einladung – kein grüner Spitzenpolitiker von sich aus am MIRO-Stand erschien. Lag die ideologische Hürde vielleicht schlicht zu hoch? – wir wissen es nicht. Immerhin gelang es David Tigges, der seitens vero die Standbesatzung verstärkte, nach einem zufälligen Zusammentreffen den grünen hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir zum Standbesuch zu motivieren.

Nur eine Woche später im Juni …

… traf sich die SPD in Dortmund, wobei das gesamte Geschehen auf einen Tag komprimiert war. Trotz dadurch reduzierter Kontakt-Erwartungen drängten sich respektable Besuchermassen durch die Ausstellungshalle und die zweiköpfige MIRO-Besatzung hatte alle Hände voll zu tun. Wie auf allen Parteitagen beobachtet, kamen auch hier immer wieder Gespräche mit Menschen zustande, die auf kommunaler, regionaler sowie Landesebene beruflich oder ehrenamtlich tätig sind: Manche waren durchaus in Sachen Gewinnungsthematik und Rohstoffsicherung kundig, andere kamen durch den Austausch erstmalig mit den Themen der mineralischen Rohstoffindustrie aus MIRO-Perspektive in Berührung.

Neben zahlreichen Abgeordneten statteten erfreulicherweise auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks sowie MdB Michael Thews unserem MIRO-Stand einen Besuch ab.

Fazit

Insgesamt gesehen hat MIRO mit seinen Auftritten die Bedeutung der Gesteinsindustrie gegenüber einer großen Anzahl aufgeschlossener Abgeordneter und Politiker besser bekannt gemacht und für die ökologisch sowie ökonomisch sinnvolle, bedarfsnahe Versorgung von Abnehmern unserer wirtschaftlich wichtigen Gesteinsbaustoffe sensibilisiert. Aufwand und Nutzen der Auftritte stehen rückblickend in einem hervorragenden Verhältnis. Die MIRO-Botschaft „Mehr Akzeptanz und perspektivische Sicherung der Gesteinsgewinnung aus einheimischen Vorkommen“ wurde verstanden. Gesamtauftritt und ausschließlich sachbezogene give-aways wirkten als interessante „Türöffner“ für zahlreiche gute Gespräche. Dabei beeindruckte das offensichtlich ehrliche – hoffentlich nachwirkende – Interesse der meisten Besucher an „unseren“ Themen.

Akteure von Verbandsseite waren bei den verschiedenen Auftritten der drei Parteien Dr. Olaf Enger, Walter Nelles, Christian Haeser (MIRO). Zeitweise unterstützt wurden sie durch Gabriela Schulz (MIRO) sowie die verantwortlichen vero-Mitarbeiter Christian Grohlig und David Tigges, denn vero hat das Angebot des Bundesverbandes an seine Landesverbände, sich ebenfalls zu beteiligen, produktiv für seine Arbeit genutzt. Auch bei den Duisburgern fällt die Bewertung so aus, dass sich dieses Engagement für die weitere regionale Arbeit sehr gelohnt hat, zumal zahlreiche interessante Neukontakte geknüpft werden konnten.

Für die Zukunft steht damit fest: Der MIRO-Auftritt bei solchen und ähnlichen Anlässen wird als fester Bestandteil in der politischen Öffentlichkeitsarbeit des Verbandes verankert und als Kooperationsmodell gemeinsam mit interessierten Landes- und Regionalverbänden ausgebaut. (oe/gsz)

Auftritte mit Plus-Faktor. Das Ergebnis kann sich sehen lassen.